Lies weiter @ Der Vollständigkeit halber Ich habe ja in einigen Beiträgen z.T. heftige Hiebe gegen die SVP und einige ihrer Exponenten ausgeteilt. Dabei wollte ich auf keinen Fall die gesamte Partei in einen Topf werfen. Wie in allen Parteien gibt es sicher auch gute und kluge Köpfe. Leider ist es so, dass man in den Medien meist die Hardliner der Partei sieht und hört und das sind und werden immer sein: Idioten
Also liebe liberale SVP-ler: Beendet die dunkle Herrschaft des Spinners aus H. und schaut, dass in Eurer Partei auch andere Kantonalparteien was zu sagen haben und nicht einfach nur das gemacht wird was B. zahlt oder will. Dann werde ich auch sicher mal was nettes über euch schreiben

Weiter möchte ich festgehalten haben: Obwohl ich in der Hildebrandaffäre kräftig auf B. einprügle, heisst dies keinesfalls, dass ich das Verhalten von Hildebrand und seiner Frau in irgendeiner Form gutheissen kann. Es mag formaljuristisch alles okay gewesen sein, aber moralisch war das unter jeder Sau. Auch die abenteuerliche Begründung seine Frau habe ohne sein Wissen gut 2/3 seines Jahreseinkommens in Dollar investiert ist doch einfach nur dumm. Unter der Voraussetzung dass die Transaktion wirklich durch seine Frau vorgenommen wurde stellt sich mir die Frage wie das sein kann. Entweder es ist wirklich so, dass er erst im Nachhinein davon erfuhr, dann wäre er einfach nur dumm. Oder er wusste im Voraus von der Transaktion, weil man so was ja normalerweise bespricht. Dann wärs aber auch rechtlich ein Riesenproblem. Denn seine Frau ist Doppelbürgerin und als Amerikanerin in den USA steuerpflichtig.
In den USA gibt es Kapitalgewinnsteuern und diese hätte seine Frau an das IRS abführen müssen. In diesem Fall hätte sich Herr Hildebrand der Beihilfe zur Steuerhinterziehung schuldig gemacht. Damit wäre er in jedem Fall absolut untragbar für sein Amt.
Hintergund: Viele Paare mit US-Beteiligung machen das so, dass Dinge, die nach US-Steuerrecht steuerpflichtig sind, nur über den Schweizer Partner abgewickelt werden. Das stellt eigentlich den Tatbestand der Beihilfe zur Steuerhinterziehung dar. Ich hätte noch von keinem Urteil gehört, aber nach US-Recht ist diese Konstellation eindeutig strafbar.

Je nachdem ob er also im Voraus von der Absicht seiner Frau wusste, muss er bei der nächsten Einreise in die Vereinigten Staaten also mit seiner Verhaftung rechnen. Auch wenn er nichts zuvor davon wusste wäre das rechtlich immer noch heikel, denn eine Bank kann sich auch nicht rausreden: Wir wussten nicht, dass es Schwarzgeld ist. Herr Hildebrand hat Geld von seiner Frau via sein Konto “verarbeitet”. Auch wenn er selber die Transaktion nicht gemacht hat, wäre er in jedem Fall verpflichtet gewesen sicherzustellen, dass das Geld ordnungsgemäss versteuert ist. Notfalls hätte er Meldung ans IRS machen müssen aka Whistleblower

Herr Hildebrand: Egal wie genau das gelaufen ist, alleine wegen der moralischen Verfehlung sind Sie absolut untragbar für einen solchen Posten. Banker dürfen nicht auf eigene Rechnung traden. So einfach sollte es sein! Bitte reden sie sich nicht darauf raus, dass Sie nicht gegen das Reglement verstossen haben. Das spricht nämlich nicht für Sie, sondern nur gegen das Reglement.
Wenn Sie Eier in der Hose haben, dann ziehen Sie die Konseqeuenzen und treten sie ohne jegliche Abfindung/Pension/What ever von Ihrem Posten zurück. Es gab schon Poitiker die mussten wegen viel weniger zurücktreten. Wieso sollten Sie etwas besonderes sein?
Sie schaden der Glaubwürdigkeit der Nationalbank und tragen sicher auch zum “Banker sind Gangster” Eindruck bei. Wenn ich Sie wäre würde ich mir auch überlegen ob es eine gute Idee ist jemals wieder in die Staaten zu reisen. Denn egal wie man es dreht: Wenn der Trade von ihnen kam dann is der Fall klar. Aber auch wenn es ihre Frau war: Dann haben Sie Beihilfe zur Hinterziehung von Kaptialgewinnsteuern nach US-Recht begangen. Ich persönlich würde lieber für einen Insidertrade nach Schweizer Recht bestraft werden, als für Beihilfe zur Steuerhinterziehung nach US-Recht. Letzteres käme Sie mit Garantie teurer, wenn nicht sogar Knast

Lies weiter @ Wiedermal der Fürst zu H. mit seinen Rittern der “Deppenrunde” Sogar über die Festtage ist der C.B. aus H. in den Medien. Diesmal wird “gemunkelt”, dass er die Bankdokumente von Hildebrand und seiner Frau den Behörden zugespielt hat. Nun muss man sagen, dass das Reglement der Nationalbank zu den Eigengeschäften des Direktoriums geheim ist und von dem her darf man sicher davon ausgehen, dass in der Geschichte der Nationalbank bereits einmal unlautere Privatgeschäfte vorgekommen sind. Imho ist es auch richtig, dass die Öffentlichkeit ein Recht auf solche Informationen hat. Somit könnte man sagen, dass der Fürst zu H. eigentlich richtig gehandelt hat.

ABER: Wie kann jemand, der das Bankgeheimnis und die bewaffnete Neutralität in den Eiger, Mönch und die Jungfrau gemeisselt haben will, das Bankgeheimnis so offensichtlich brechen? Er konnte auf keinen Fall ohne Bruch des Bankgeheimnisses Kenntnis der Transaktionen haben. Dabei ist es vollkommen unerheblich ob er den Gesetzesbruch selbst initiiert oder nur “indirekt” davon profitiert hat. Wer anders argumentiert, der/die muss dieses Recht auch den Deutschen Steuerbehörden beim Kauf von CDs/DVDs mit Kontendaten zugestehen. Das wird aber bestimmt niemand mit einem SVP-Parteibuch so wollen, oder?

Gemäss heutigen Zeitungsberichten wurden diese Daten von einem IT-Supporter bei der Bank Sarasin gestohlen und via einem “SVP-nahen” Anwalt dem Fürst zu H. zugespielt. Dabei finde ich den Ausdruck “SVP-nahe” sehr witzig, denn imho hätte “ein SVP Anwalt” besser gepasst. Denn ich verwette eine Kiste Bier darauf, dass es sich hierbei um die Kanzlei von Caspar Baader (SVP-Fraktionschef im Bundeshaus) gehandelt habe. Ob es jetzt wirklich Baader war oder nicht spielt imho keine grosse Rolle. Denn diesem Anwalt muss in jedem Fall die Zulassung entzogen werden. Denn er musste als Anwalt wissen, dass diese Daten nur ilegal erlangt sein konnten (durch den Bruch des Bankgeheimnisses). Die Weitergabe von persönlichen Daten an unberechtigte Dritte stellt unabhängig davon ob es Bankdaten sind oder nicht, einen eindeutigen Verstoss gegen den Schutz der Privatssphäre dar. Damit hat dieser Anwalt in zwei Punkten gegen geltendes Recht verstossen.

Die Sarasin muss Anzeige gegen unbekannt erstatten wegen der unerlaubten Verwendung und Weitergabe dieser Daten.
Der IT-Supporter wurde ja diskussionslos und per sofort entlassen. Man kann nicht das Erlangen dieser Daten bestrafen und dann bei der ilegalen Weitergabe einfach tatenlos zuschauen. Jetzt ist die Sarasin am Zug. Stellt sie keine Strafanzeige, dann finde ich, dass man eine administrative Untersuchung der Sarasin durchführen müsste. Denn dann scheint es bei denen sehr selektiv zu sein wer das Bankgeheimnis bricht und wer nicht

Das ist wiedermal ein wunderbares Beispiel dafür wie heuchlerisch gewisse Kreise in dieser Partei sind. Und wahrscheinlich merken sie es noch nicht mal

Lies weiter @ Rechnen in der SVP? Die SVP zeigt sich in den letzten Tagen mehr als kopflos. Da werden haarsträubende Begründungen vervorgezaubert, warum die SVP den zweiten Sitz der FDP angreifen musste. Die “Baader-Blocher-Bande” begründet es u.A. damit, dass die FDP entgegen der Vereinbarung nicht geschlossen für den SVP Kandidaten und gegen die “Mama-Schlumpf” gestimmt habe. Mag sein, dass dieses Argument bei der SVP-Basis ziehen mag, nur jedem der auch nur ansatzweise rechnen kann müssen dabei die Haare zu Berge stehen. SVP und FDP haben gmeinsam 102 Sitze in der Bundesversammlung. Der Gegenkandidat (Walther) zu Frau Schlumpf erhielt aber 104 Stimmen. Wenn es also stimmt, dass es eine linke “Verschwörung” gab und damit wohl keine Stimmen von SP, CVP, Grüne, GL und BDP an die SVP gingen, muss die FDP aber geschlossen für die SVP gestimmt haben.

Ich weiss nicht welche Drogen die SVP-Führung da genommen hat, aber sie müssen gut sein. Denn neben dem Realitätsverlust bei der Nomination von Zuppiger als BR-Kanditat, zeigen sie auch, dass sie unfähig sind zwei einfache Zahlen zu addieren und die resultierende Summe zu interpretieren. Aber mit Zahlen hat dies Partei ja eh ihre Mühe: Mit Musse erinnere ich mich daran wie damals behauptet wurde, dass eine falsche Zahl in einer Statistik durch die Faxübermittlung zu stande kam.

Damals zogen solche “Argumente” bei der Parteibasis noch. Heute hat scheinbar sogar das Fussvolk der Partei Mühe mit der Argumentation ihrer Partei- und Fraktionsleitung.
Einzige Möglichkeit: Liebe SVP-Basis, putscht diese alteingesessenen Sesselfurzer Eurer Partei- und Fraktionsleitung weg. Mistet Euren Laden aus, fördert Junge und wählt jemanden zum Parteipräsidenten, dessen IQ über der Raumtemperatur liegt. Schneidet alte Blocher-Zöpfe ab und schmeisst Eure Parteiideologen (oder Idioten) raus. Seht ein, dass sich die Welt nicht um die SVP (resp Blocher) dreht.

Oder macht so weiter wie bisher und verliert bei den nächsten Wahlen noch mehr, was mich eigentlich auch sehr freuen würde

Lies weiter @ Über dem Recht? Ich bin weiss Gott kein Fan der Weltwoche, aber wenn sie mit der Geschichte um den SVP-Bundesratskanditaten Zuppiger recht haben, dann darf der keinesfalls kandidieren.
Hintergrund: Gemäss Weltwoche hat eine verstorbene Mitarbeiterin aus Zuppigers Firma, diesen als Erbverwalter bestimmt. Dies mit der Auflage ihr Erbe an zwei gemeinnützige Organisationen zu geben, weil sie selber keine Erben hatte. Scheinbar ging es um gut 260’000 CHF. Gemäss dem Bericht in der Weltwoche hat sich die Firma selber gut 100’000 CHF abgezweigt. Offiziell mit der Begründung, dass sie sehr grosse Aufwendungen hatte ggf Erbberechtigte in Deutschland zu suchen.

Als die zwei Organisationen mit Klagen wegen Betrug und ungerechtfertigter Bereicherung drohten, traf man eine aussergerichtliche Eingigung und Zuppiger bezahlte den Betrag inkl Zins und Zinseszins zurück. Zudem wurde scheinbar eine Verschwiegenheitserklärung unterzeichnet, welche es beiden Parteien verbietet sich zu Details des Falles zu äussern.

Auf diese Verschwiegenheitserklärung beruft sich Zuppiger jetzt und verweigert weitergehende Details preiszugeben. Wer diese Erklärung initiert hat dürfte klar sein: Das war Zuppiger resp die Firma selber. Niemand der noch klar bei Verstand ist fordert eine Verschwiegenheitserklärung bei einem Vergleich, wenn er/sie im Recht war. Es ist wider dem gesunden Menschenverstand anzunehmen, dass diese Organisationen die treibenden Kräfte hinter dieser Erklärung waren. Den einzigen Vorteil aus so einem Deal hat derjenige, welcher was zu verbergen hat.

Weiterhin behauptet der Bericht der Weltwoche, dass der Betrag, welcher an die Organisationen zur Abfindung bezahlt wurde, von einem namhaften anonymen Spender kam. In dieser Partei gibt es eingentlich nicht viele Leute die so was abziehen würde. Eigentlich fällt mit nur einer ein: Der eigentliche Besitzer der BaZ (Basler Zeitung) aka Christoph Blocher.

Es ist vollkommen klar, dass hier erstmal die Unschuldsvermutung gelten muss. Nur wenn man sich aussergerichtlich einigt und noch eine Verschwiegenheitserklärung ausfetzt, dann hat man im Volksmund “Dreck am Stecken”.
Das Parlament muss Zuppiger zwingen vor einer Komission dazu Stellung zu nehmen. Wenn es stimmt, dass er sich bereichert hat resp das Erbvermögen nicht nach dem Wunsch der Erblasserin verteilt hat, dann muss es die Konsequenzen daraus ziehen und darf nicht kandidieren (Bundesratswahl).
Weiterhin muss gerichtlich abgeklärt werden ob das Geld wirklich von der Firma resp Zuppiger selber kam oder von einem “Spender” ausserhalb. Sollte das Geld wirklich von aussen gekommen sein, dann muss dieser “Spender” namentlich ermittelt werden und es muss geprüft werden ob dieses Geld korrekt in der Bilanz der Firma ausgewiesen wurde. Hat nämlich die Firma die Summe für den Vergleich von extern erhalten und trotzdem als Aufwand verbucht, dann wäre das für mich Bilanzbetrug. Denn dann wäre es ja keine Aufwendung für die Firma gewesen und hätte in der Bilanz der Gewinn der Firma unrechtmässig geschmälert

Lies weiter @ Was soll das? Es ist ja schon unglaublich was bei der UBS in London passiert ist. Was mich aber wirklich daran stört sind die Schweizer Zeitungen, welche von einem Angeschuldigten unverfremdete Photos zeigen. Beim Blick wundert das mich ja nicht wirklich, aber Zeitungen wie Tagi oder NZZ bin ich schon mittelmässig entsetzt. Haben diese Redaktionen denn irgendwann mal was von der Unschuldsvermutung und von Persönlichkeitsrechten gehört? In keinem der Beiträge wurde von einem “mutmasslichen” Täter gesprochen. Alle schrieben als habe ihn bereits ein Gericht verurteilt.
Gut er hat einen entscheidenden Fehler gemacht: Er wurde schwarz geboren.
Gelten denn für andersfarbige Menschen etwa andere Rechte? Hat ein Schwarzer weniger Recht auf Schutz seiner Persönlichkeit als ein Weisser? Oder haben sich diese Redaktionen gesagt: Hei der ist schwarz, ergo schuldig…

Sogar verurteilte Kinderschänder haben ein Recht, dass ihre Photos verfremdet werden.

Nochmal und in aller Deutlichkeit: Hätte dieser Händler mit genau den gleichen Trades 2 Mrd Gewinn für die Bank gemacht, dann hätte er Bonus und Beförderung gekriegt. Zudem hätte er sich wohl noch das Büro und die Sekretärin aussuchen können. Ich hoffe wirklich sehr, dass dieser Händler einen guten Anwalt hat, der dann die Schweizer Zeitungen mit Klagen überzieht. Zudem hoffe ich dass in einem allfälligen Prozess die Geschäftsgebaren der UBS Investment-Bank ans Licht kommen.
Ganz genial wäre es wenn dieser Händler zum Whistleblower wird und die Bank in die Pfanne haut.

Lies weiter @ Banksters Wirtschaftskrise, Finzanzkrise, Eurokrise, globale Erwärmung. All diese Stichworte haben gemeinsame, dass sie auf der gleichen Grundproblematik basieren: Nämlich, dass unser „System“ alles andere als nachhaltig oder auf Nachhaltigkeit bedacht ist. Im Folgenden möchte ich einige dieser Punkte aufzeigen und auch Namen und Organisationen nennen. Manchmal meine ich dabei eine Person persönlich und manchmal steht eine Person oder eine Organisation für verschiedene Personen/Organisationen. Das muss der Leser selber entscheiden.

Die Weltwirtschaft steht kurz vor dem Kollaps. Die Banken und ihre Gier haben das Finanzsystem beinahe an die Wand gefahren. Allen voran die Wall-Street-Banken, also die ziemlich unregulierten Investmenthäuser, trugen ihren Teil zur Krise bei, mit Wetten mit oder gegen den Markt. Dass bei diesen Wetten nur einer wirklich verdienen konnte, erwähnten diese Häuser ihren Kunden gegen-über mit keinem Wort. Die Investments in CDO/CDS-Papiere waren nur für die Banken eine garantierte Win-Win-Situation.

Extrem auf die Spitze getrieben hat es hierbei die Bank Goldman Sachs. Diese Papiere waren im Grunde Zusammenfassungen von Hypothekarschulden in verschiedenster Qualität, sprich ver-schiedenste Bonitäten der Schuldner. Letztlich kaufte man sich damit Papiere, die als Sicherheiten (Deckung) mit verschiedenen Hypotheken hinterlegt waren. Dieses Konstrukt ist an sich nichts böses, problematisch wird es erst dadurch, dass beinahe keine Transparenz mehr vorhanden war. Für einen Käufer war es beinahe unmöglich, die Qualität der hinterlegten Sicherheiten zu beurteilen und daher verliessen sich die meisten Käufer auf die Bewertungen (Ratings) der Ratingagenturen wie z.B. Moodys oder Standart and Poors(S&P).
Diese Agenturen befanden sich aber eigentlich in einem Dilemma. Denn einerseits kamen Banken zu ihnen und wollten, dass ihre neuen Konstrukte bewertet werden. Und andererseit waren diese Banken die Geldgeber und damit mussten diese Agenturen auch schauen, dass sie diese Kunden nicht vergraulen. Also schmissen sie mit Tripple-A’s und AAA+ Bewertungen nur so um sich. Das sind normalerweise Bewertungen für Top-Investements, eigentlich können diese Ratings nur von Staatsbonds erreicht werden, da diese mit staatlichen Garantien hinterlegt sind d.h. Der Staat resp der Steuerzahler bürgt für das Investment. Die wenigsten der grossen Industrie- oder HiTechfirmen kamen auch nur annährend in diese Ratingbereiche.

Also musste doch jeder Endkunde denken, dass diese Investments hochsicher seien. Problematisch sind solche Spitzenratings auch, weil z.B. Pensionskassen oder staatliche Organisationen z.B. Die Wasserwerke einer Stadt, Vorschriften haben bezüglich der Sicherheit der Investments. Ironischer-weise durften also diese Investoren z.B. Keine Firma mit einem B-Rating kaufen. Sie durften jedoch problemlos diesen CDO/CDS Schrott kaufen, da dieser ja mit Spitzenratings belegt war. Die Ratingagenturen haben es also erst möglich gemacht, dass überhaupt soviele Milliarden in dieses System gepumpt werden konnten. Den Interessenkonflikt mit den Banken als Auftragsgeber haben sie aber geflissentlich unterschlagen. Bei den Anhörungen vor dem Finanzausschuss des US-Senats haben die Chefs der Agenturen sogar die Frechheit besessen sich damit rauszureden, dass ihre Ratings ja nur Empfehlungen seien:
„Ohne jegliche Aussage zur Qualität eines Investments. Ohne jegliche Verbindlichkeit. Nur Meinungen, welche durch das 3. Amendment der Verfassung geschützt sind“
So etwas ist wirklich nur dreist. Jahrelang haben die Agenturen also Geld kassiert und dann nur „Meinungen“ publiziert? Dann frag ich mich wofür braucht man dann Rating-Agenturen? Eine Meinung kann ich auch für 1 Euro 50 in der Bild lesen. Wie es scheint kommen die Agenturen aber mit diesen Aussagen vor der Strafe davon.

Zurück aber zu Goldman Sachs. An Perversion war deren Verhalten schon eigentlich nicht mehr zu überbieten. Sie verkauften ihren Kunden, ihre CDO/CDS Konstrukte. Gleichzeitig deckten sie sich aber bei Versicherungen v.a. Bei AIG (American Insurance Group) mit Papieren ein, die auf einen Preiszerfall der eigenen Konstrukte setzten. Irgendwann hatten sie von AIG so viele Absicherungen gekauft, dass sie Angst bekamen, dass AIG hops gehen könnte, wenn diese Versicherungen fällig würden. Also versicherten sie sich mit ca 100 Mio Dollar gegen eine Pleite von AIG.
Vor AIG ging aber noch die Investmentbank Lehmann Brothers über Nacht pleite. Man geht heute davon aus, dass dies aus Unkenntnis der ausländischen Konkursrechte geschah. Das Mutterhaus an der Wallstreet glaubte wohl durch eine Konkurserklärung unter Gläubigerschutz (Chapter 11 nach US-Konkursrecht) zu kommen. Nur dummerweise verlangte das britische Konkursrecht die sofortige Einstellung jeglichen Handels und die Räumung der Büros. Damit konnte Lehmann Brothers Fälligkeiten nicht mehr bedienen und eine regelrechte Schockwelle schoss durch das Finanzsystem. Keine Bank traute der anderen und der sogenannte Interbanken-Verkehr kam praktisch zum Erliegen. Dieser Interbankenverkehr ist eine sehr wichtige Möglichkeit für Banken, um kurzfristig an Liquidität zu kommen. Die europäischen Staaten wären bereit gewesen Lehmann zu retten, doch verlangten sie entsprechende Garantien vom amerikanischen FED, der US-Zentral-bank, was diese jedoch ablehnte. Damit war Lehmann am Ende.

Kurze Zeit später zeigten sich die Probleme bei AIG. Es fand eine wahre Verkaufswelle bei CDO/CDS statt v.a. Nachdem sich eine landesweite Imobilienkrise in den USA abzeichnete. Diese Papiere wurden praktisch wertlos und damit wurde diese Versicherungen fällig. Das konnte AIG niemals stemmen und musste sofort unter staatlichen Schutz gestellt werden. Der Staat übernahm für hundert Miliarden Dollar Garantien für diese Versicherungen. Ohne diese Garantien wäre die Welt wohl stillgestanden, weil praktisch alles und jeder irgendwie und irgendwo bei AIG versichert ist: Oeltanker, Flugzeuge, Eisenbahnen oder Kraftwerke (Wasser, Kohle oder Atom) um nur einige Beispiele zu nennen.

In den USA kamen zwei Dinge erschwerend hinzu: Einserseits ist es in den USA gang und gäbe mehr an Hypotheken aufzunehmen, als die Immobilie eigentlich wert ist. Der Ueberschuss wurde dabei häufig als Konsumkredit genutzt z.B. War ein Haus 60’000 Dollar wert und der Käufer nahm eine Hyptothek über 80’000 Dollar auf. Dann nutzte der Käufer diese 20’000 Dollar als Kredit für seinen Konsum.

Das andere Erschwernis in den USA war, dass auch ganz normale Konsumkredite (z.B Karten-schulden oder Konsumkredite) in CDO und CDS zusammengefasst wurden. Dabei wurde praktisch keine Rücksicht mehr auf die Bonität der Schuldner genommen und der letzte Schrott wurde geschnürt, gebündelt, versichert und auf den Mark geworfen. Dass das einen grossen Knall geben muss, wenn es zu grossen Rückzahlungsschwierigkeiten der Schuldner kommen würde, musste ein gehörloser Blinder kommen sehen hören

Diese Konstrukte fielen wie Dominosteine und rissen andere – eigentlich mit guten Sicherheiten hinterlegte – Konstrukte mit sich in den preislichen Abgrund. Banken begannen ihre Hypothekar-schuldner zur Rückzahlung zu zwingen resp nahmen zahlungsunfähigen Schuldnern gleich reihen-weise die Häuser weg. In den USA entstanden richtige Zeltstädte, wie in einem 3. Welt-Land. Menschen, die kurz zuvor noch ein Haus hatten, mussten an Suppenküchen der Wohlfahrt anstehen, um wenigstens eine warme Mahlzeit zu erhaschen.

Und was geschah gleichzeitig mit den Managern der Investmentbanken, die diese Krise erst losge-treten haben? Die durften kündigen, bekamen Abfindungen für verfrühte Vertragsauflösung und kassierten noch ihre Pensionskassen ab. Einige von ihnen kamen mit hunderten von Millionen Dollar davon. Einige wurden sogar befördert und kassierten dann erst richtig ab.
Ein Beispiel der letzten Sorte ist Hank Paulson. Er war CEO bei Goldman Sachs und über Jahre ein eifriger Bekämpfer jeglicher Regulierung und Vorschriften im CDO/CSO Markt. U.a. Ihm ist es zu ver-danken, dass dieser Markt niemals ernsthaft reguliert wurde und damit die Banken treiben konnten was sie wollten. Dieser Hank Paulson wurde dann von Bush Junior zum Finanzminister gemacht! Dank eines Gesetzes von Bush Senior, wonach kein Mitarbeiter der Exekutive Beteiligungen an Firmen haben darf, durfte er seine gut 500 Mio Dollar Optionen von Goldman Sachs steuerfrei verkaufen. Das sparte ihm ungefähr 50 Mio Dollar an Steuern. Eine halbe Milliarde, das finde ich einfach nur frech.

Als Finanzminister tat er dann eigentlich nicht viel mehr als Geld für die Banken zu sprechen, ohne dabei aber ernsthafte Regulierungen oder Vorschriften durchzusetzen. Die Staaten begannen via Bad Banks den Geschäfts- und Investmentbanken ihre faulen Investments ab-zukaufen. Damit konnten sich diese auf Kosten und Risiken der Steuerzahler mehr oder weniger schadlos halten. Eine UBS wäre pleite gegangen wenn der Schweizer Staat keine Garantien ge-sprochen hätte. 6 Mrd als direkter Kredit und 60 Mrd als Bürgschaft für die Zukunft. Die Banken machten ein paar Jahre dicke Abschreibungen und zahlen heute wieder Rekordboni. Scheinbar sind an der Wallstreet 2010 30% des Gewinns als Boni resp Gratifikationen bezahlt worden. Ein Wert, der nicht einmal während der fettesten CDO/CDS-Jahre erreicht wurde

Lies weiter @ Moderne Helden Wir fragen uns immer wiedermal ob es in der heutigen Zeit noch “echte” Helden gibt. Ja die gibt es zum Glück noch. Die 50 Arbeiter, die noch bei den havarierten japanischen Reaktoren arbeiten, sind zweifelsohne als solche zu bezeichnen. Sie opfern ihre Gesundheit, ihre Zukunft und möglicherweise auch ihr Leben, beim Versuch die Lage unter Kontrolle zu bringen. Dies im vollen Bewusstsein, dass sie wohl nicht überleben werden.
Das ist für mich die Definition von Heldentum: Ohne Rücksicht auf das eigene Leben eine Aufgabe zum Schutze der Allgemeinheit erledigen. Die meisten dieser Arbeiter stammen von Tepco, dem Betreiber der Kraftwerks. Sie wissen also was die Folgen von Strahlenschäden sein können und wie qualvoll der Strahlentod werden wird. Trotzdem tun sie ihren Job und noch viel mehr. Wünschen wir Ihnen – auch in unserem ureigensten egoistischen Interesse – alles Glück dieser Welt und guten Gelingen bei ihrer Arbeit. Es gab ja in der Geschichte öfters den Spruch: “Noch nie hatten soviele so wenigen so viel zu verdanken.” Auf nichts als die aktuelle Situation trifft das wohl besser zu. Die Zukunft und das Schicksal vom Milionen von Menschen hängt von diesen 50 Menschen ab. Versagen sie, wird nicht nur Japan schwer darunter leiden, sondern die gesamte Region, wenn nicht sogar die gesamte Welt.

Lies weiter @ Rückschritt in die Steinzeit Als ich heute morgen im Zug die Zeitung gelesen habe, bin ich über eine Kurzmeldung gestolpert wo ich erstmal sicherstellen musste, dass nicht irgendwie doch der 1. April ist. Da gibt es eine bei der Bundeskanzlei eingereichte Initiative, die ernsthaft die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Mord im Zusammenhang mit Sexualverbrechen fordert. Todesstrafe in der Schweiz? Das kann es ja eigentlich nicht sein.

Nochmehr überrascht war ich, dass die Bundeskanzlei die Initiative nach einer formellen Prüfung zugelassen hat. War sich denn die Bundekanzlei nicht bewusst, dass die Schweiz die EMRK (Europäische Menschenrechtskonvention) ratifiziert hat, welche ganz klar die Todesstrafe zu Friedenszeiten in aller Deutlichkeit verbietet. Durch die Ratifizierung der Protokolle Nr 6 und Nr 13 ist die Todesstrafe in jedem Fall (auch zu Kriegszeiten) verboten.
Seit der neuen Verfassung vom 1. Januar 2000 ist die Todesstrafe in der Schweiz in jedem Fall verfassungsmässig verboten. Nachdem sie 1992 bereits aus dem Militärstrafrecht ins Kriegszeiten (z.B. für Landesverrat) gestrichen wurde.
Die letzte Hinrichtung basierend auf dem zivilen Strafrecht wurde 1940 in Sarnen an Hans Vollenweider vollzogen. Die letzte Hinrichtung basierend auf dem Militästrafrecht fand 1944 statt.

Jetzt kommt da also ein Kommitee und will die Wiedereinführung. 3 Monate nach einem rechtskräftigen und endgültigen Urteil soll das Urteil vollstreckt werden. Die Hinrichtungsmethode habe das Gericht festzulegen. Dies fordert das Kommitee rund um Marcel Graf. Wie es scheint basiert sein Begehren auf einem tragischen Vorfall in seinem persönlichen Umfeld.

Ich bin aus einem ganz einfachen Grund gegen jegliche Form der Todesstrafe: Kein Gericht der Welt, auch nicht innerhalb des besten und objektivsten Justizsystems, kann zu 100.00000% sicherstellen, dass auch die korrekte Person verurteilt wurde. Solange auch nur zu 0.00000001% die Möglichkeit eines Fehlurteils besteht, darf eine so endgültige Strafe wie die Todesstrafe nicht verhängt werden. Sollte sich nach 20 Jahren herausstellen, dass doch der falsche “Täter” verurteilt wurde, dann hat man bei einer Haftstrafe (ggf inkl Verwahrung) immer noch die Möglichkeit Gerechtigkeit walten zu lassen und den zu unrecht Verurteilten wieder freizulassen.
In keinem Staat der Welt kann zu 100% garantiert werden, dass der korrekte Täter verurteilt wurde. Fehlurteile gibt es immer wieder, Zeugen können sich irren und Indizien einen falschen Täter belasten.

Zu 1) Wie kann die Neutrlität in einem Konflikt nicht

Lies weiter @ Jetzt schlumpft es aber Im Tagesanzeiger von heute hat sich unsere Bundesräting Eveline Widmer Schlumpf zum Thema Niederlassung der AEGIS Security Corp in Basel ausgelassen. Dabei musste ich mich über die Argumentation seitens des Bundesrates doch schon sehr wundern:

1. Neutralität nicht betroffen
2. keine Kriege in Afghanistan und im Irak

Zu 1)
Wie kann die Neutrlität in einem Konflikt nicht betroffen sein, wenn vom Boden eines neutralen Landes aus eine Söldnerfirma ihre Dienste anbietet? Ob sie nun Schweizer Bürger anspricht oder nicht hat doch damit nichts zu tun. Wenn wir diese Argumentation zuliessen, dann wäre es auch neutral wenn wir der Al-Kaida die Rekrutierung von Kämpfern in der Schweiz zuliessen, solange es keine Schweizer Bürger sind. Oder solange die Terrororganisationen nur ihr Backoffice in der Schweiz haben ist alles okay.
In beiden Fällen ist die Neutralität doch betroffen, denn Neutralität heisst ganz klar, dass man keine der beiden Seiten unterstützen darf. Andernfalls muss man der anderen Seite die gleichen Rechte zugestehen und es will wohl keiner diese Rechte Al-Kaida & Co zugestehen.
Der Einsatz von Söldnern ist völkerrechtlich höchst umstritten. Eigentlich – zumindest für mich – eindeutig illegal. Kombatanten in einem Konflikt haben in Uniformen von regulären Armeen und unter deren direktem Kommando zu kämpfen. Es kann nicht sein, dass zivile Privatkämpfer eingesetzt werden. Andernfalls muss man dieselben Rechte der Widerstand im Irak und Afghanistan auch zugestehen.
Beispiele wie Blackwater (heute Xe) haben gezeigt wie problematisch der Einsatz solcher Söldner sein kann. Mehrfach haben solche Söldner, nicht nur von Xe, übelste Gewaltexesse gezeigt, die hunderte von Zivilisten das Leben kosteten. Dadurch, dass sie keine regulären Truppen darstellen unterstehen sie auch nicht dem Militärrecht, welches das Verhalten auf dem Schlachtfeld klar definiert

Zu 2)
Welche Drogen nehmen die eigentlich in Bern, wenn die Konflikte in Afghanistan und im Irak als “innerstaatliche Konflikte” bezeichnet werden? Die Drogen müssen auf jeden Fall gut sein, wenn sie zu so einem Realitätsverlust führen können.
Das “Teil” heisst ja nicht umsonst “Global War against Terror”. Das ist und war immer die offizielle Lesart der USA und das Wort Krieg steckt ja bereits drin.
Ein Konflikt, bei dem eine oder beide Seiten aus nicht inländischen Kämpfern bestehen, kann kein innerstaatlicher Konflikt sein. Gerade Firmen wie AEGIS oder Xe können nicht an Konflikten teilnehmen ohne sie damit zu echten Kriegen zu machen. Sobald sie ihre Söldner schicken, ist der Konflikt nicht mehr innerstaatlich.

Auch kann der Konflikt doch nicht als innerstaatlich bezeichnet werden, wenn eine Allianz aus Staaten einen Krieg führt! Das ist doch nur heuchlerisch.

Lange Rede kurzer Sinn:
Die Schweiz muss die Niederlassung solcher Firmen auf ihrem eigenen Staatsgebiet rigoros untersagen. Alles andere ist gegen die Neutralität.

Lies weiter @ Never ever again 65 Jahre nach dem ersten Atomschlag der Geschichte hat das Gedenken in Hiroshima in Zeichen der Hoffnung auf eine globale nukleare Abrüstung gestanden. Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nahmen offizielle Vertreter der USA und der beiden Atommächte Großbritannien und Frankreich an der Gedenkfeier für die mindestens 140.000 Menschen teil, die in der Atomexplosion am 6. August 1945 verglühten oder in den Monaten danach an Verstrahlung starben.

Die Zeremonie begann am Freitag damit, den Opfern symbolisch Wasser zu reichen. Der Bürgermeister von Hiroshima, Tadatoshi Akiba, begrüßte die Anwesenheit von US-Botschafter John Roos. „Wir müssen in jeden Winkel der Welt die Sehnsucht der Überlebenden nach der Abschaffung der Atomwaffen kommunizieren“, sagte Akiba auf der Kundgebung vor 55000 Menschen. „Ich bete für die, die umgekommen sind – ihr müsst euch nicht mehr lange gedulden“ (bis die Atomwaffen abgeschafft sind). Akiba rief die japanische Regierung auf, „eine neue Seite in der Menschheitsgeschichte aufzuschlagen“.

Hiroshima hofft auf einen Besuch von US-Präsident Barack Obama. Dies hätte einen hohen symbolischen Wert, weil noch nie ein amtierender US-Präsident die Stadt besucht hat, die Ziel des ersten Atombombenabwurfs war. Obama hat erklärt, er erwäge einen Besuch – zugesagt hat er noch nichts.

Um 08.15 Uhr Ortszeit – dem Abwurf der Atombombe – wurde der Opfer in einer Schweigeminute gedacht. Neben den USA, Frankreich und Großbritannien nahmen Vertreter aus 71 Staaten sowie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an der Zeremonie teil. China, das 2008 eine rangniedrige Delegation entsandt hatte, war nicht zugegen. Eine offizielle Erklärung dafür gab es nicht.

Die Stadt Hiroshima war darauf bedacht, der Feier etwas Zukunftsweisendes zu geben. Damit wollten die Veranstalter die Frage umgehen, ob der Einsatz der Atombombe gerechtfertig war – eine Frage, die in der japanischen Gesellschaft umstritten ist. UN-Generalsekretär Ban, der Blumen an der Gedenkstätte für die Opfer niederlegte, sagte, er erhoffe sich ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft, dass Atomwaffen zerstört werden müssten.
Der US-Bomber „Enola Gay“ hatte die Atombombe mit dem Namen „Little Boy“ am 6. August 1945 über Hiroshima abgeworfen, um Japan zur Kapitulation zu zwingen. Am 9. August 1945 wurden bei einem weiteren Bombenabwurf in Nagasaki etwa 80000 Menschen getötet. Am 15. August kapitulierte Japan schließlich. Damit war der Zweite Weltkrieg vorbei. Seitdem starben nach japanischen Angaben Hunderttausende weitere Menschen an den Folgen der beiden Atombomben.